Der Arbeitsrechtblog des JOTA Arbeitsrechtsteams

Kategorie:Urlaub

Urlaubsabgeltung bei Tod des Arbeitnehmers

BAG, Urteil vom 22. Januar 2019 – 9 AZR 149/17 Endet das Arbeitsverhältnis durch den Tod des Arbeitnehmers, haben dessen Erben nach § 1922 I BGB in Verbindung mit § 7 IV BUrlG Anspruch auf Abgeltung seines nicht erfüllten Urlaubsanspruchs. Aus dem Grundsatz der Universalsukzession (§ 1922 I BGB) folgt, dass der Anspruch der Erben […]

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Urlaubsgewährung durch Freistellung nach fristloser Kündigung

Arbeitgeber, die eine fristlose verhaltensbedingte Kündigung aussprechen, sichern sich meistens noch zusätzlich durch den vorsorglichen Ausspruch einer ordentlichen Kündigung ab. Sollte ein Arbeitsgericht die fristlose Kündigung für unwirksam erachten, hat es dann noch zu prüfen, ob die ordentliche Kündigung wirksam ist. In einem heute vom BAG (9 AZR 455/13) entschiedenen Fall, hatte ein Arbeitgeber neben […]

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Freistellung unter Anrechnung von Urlaub nach Kündigung

Stichworte: Freistellung Wird ein Arbeitsverhältnis gekündigt, so hat der Arbeitgeber vielfach ein Interesse daran, den betroffenen Mitarbeiter bis zum Ablauf der Kündigungsfrist unter Fortzahlung der Vergütung freizustellen. Eine solche Freistellung ist rechtlich nicht unproblematisch. Findet sich keine – wirksame – Freistellungsklausel im Arbeitsvertrag ist eine einseitige Freistellung nur zulässig, wenn das Interesse des Arbeitgebers an […]

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Der Urlaubsabgeltungsanspruch

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Eltville Gießen Stichworte: Urlaub Abgeltung Der gesetzlich vorgesehene Jahresurlaub ist grundsätzlich in natura zu gewähren. Der Urlaubsanspruch wird insbesondere auch vom EuGH als besonders wichtiges soziales Schutzgut angesehen. Nur für den Fall, dass dieser nicht genommen werden konnte, weil das Arbeitsverhältnis endet, sieht § 7 IV BUrlG einen Abgeltungsanspruch, d.h. eine finanzielle Kompensation […]

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Verzicht auf Urlaubsabgeltung

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Eltville Gießen Wetzlar Wiesbaden Stichworte: Urlaubsrecht Ein Arbeitnehmer kann in einem Aufhebungsvergleich wirksam auf Urlaubsabgeltungsansprüche verzichten, wenn das Arbeitsverhältnis bereits beendet ist. Das hat das BAG mit Urteil vom 14.5.2013 – 9 AZR 844/11 – entschieden. Danach umfasst eine Erledigungsklausel nach der alle finanziellen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis mit Erfüllung des Vergleichs abgegolten […]

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