Der Arbeitsrechtblog des JOTA Arbeitsrechtsteams

Kategorie:Aufhebungsvertrag

Aufhebungsvertrag als Entlassung im Sinne des § 17 KSchG – auch bei Verkürzung der Kündigungsfrist

Plant ein Arbeitgeber einen größeren Personalabbau, muss er nicht nur einen ggf. gebildeten Betriebsrat beteiligen, sondern auch prüfen, ob eine Massenentlassungsanzeige bei der zuständigen Agentur für Arbeit zu erstatten ist. Dies hängt maßgeblich von der Anzahl der in einem Zeitraum von 30 Kalendertagen vorgesehenen Entlassungen ab. Einer Entlassung in Form einer Kündigung stehen andere Beendigungstatbestände […]

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Rechtsschutzversicherung und Aufhebungsvertrag

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Eltville Gießen Wetzlar Wiesbaden Stichworte: Kostendeckung Aufhebungsvertrag Rechtsschutzversicherungen wehren sich mitunter vehement, die Rechtsanwaltskosten für die Beratung beim Abschluss eines Aufhebungsvertrages zu übernehmen. Die Argumentation ist immer die gleiche: Das Angebot, einen Aufhebungsvertrag abzuschließen sei noch kein Versicherungsfall, da dieser lediglich eine Option und noch keinen Pflichtverstoß des Arbeitgebers darstelle. Dies mag auf […]

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