Der Arbeitsrechtblog des JOTA Arbeitsrechtsteams

Kategorie:Arbeitsvertrag

Arbeitnehmerstatus eines Projektleiters

Wird ein Projektdienstleister im Umfang der üblichen Wochenarbeitszeit eines vollzeitbeschäftigten Arbeitnehmers in den Büroräumen des Unternehmens mit den vom Dienstgeber zur Verfügung gestellten Arbeitsmitteln (PC, Telefon, E-Mail-Adresse, Visitenkarte) tätig, ohne dass von betrieblichen Daueraufgaben abgrenzbare Projekte erkennbar sind, handelt es sich um ein Arbeitsverhältnis. Quelle: LAG Köln, Beschl. v. 8.5.2019 – 9 Ta 31/19, NZA-RR 2019, 441ff. abrufbar unter […]

Weiterlesen

Ausschlussklausel im Arbeitsvertrag und Mindestlohnanspruch

„Eine vom Arbeitgeber vorformulierte arbeitsvertragliche Verfallklausel, die ohne jede Einschränkung alle beiderseitigen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis und damit auch den ab dem 1. Januar 2015 von § 1 MiLoG garantierten Mindestlohn erfasst, verstößt gegen das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB und ist – jedenfalls dann – insgesamt unwirksam, wenn der Arbeitsvertrag […]

Weiterlesen

Weiterbeschäftigungsanspruch des JAV-Mitgliedes –

Achtung bei Annahme eines Arbeitsvertrages über ausbildungsfremde Tätigkeiten! Mitgliedern der JAV steht ein Weiterbeschäftigungsanspruch nach § 78a BetrVG zu, wenn sie ihre Ausbildung während oder innerhalb eines Jahres nach Beendigung der Amtszeit beenden. Der Anspruch bezieht sich grundsätzlich auf eine Weiterbeschäftigung im Ausbildungsberuf. Will der Arbeitgeber eine Weiterbeschäftigungspflicht verhindern, weil er eine Weiterbeschäftigung für unzumutbar […]

Weiterlesen

Aufstockung von Teilzeit auf Vollzeit

Der steinige Weg des § 9 TzBfG Das TzBfG gewährt in § 8 Arbeitnehmern zwar unter gewissen Voraussetzungen einen Anspruch auf Reduzierung der persönlichen Arbeitszeit. Für den umgekehrten Fall eines Aufstockungswunsches des Arbeitnehmers, also etwa einen Wechsel von Teilzeit in Vollzeit, sieht § 9 TzBfG sieht lediglich vor, dass Teilzeitbeschäftigte bei der Besetzung eines entsprechenden […]

Weiterlesen

Die Abgrenzung zwischen Werkvertrag, Dienstvertrag und Arbeitsvertrag

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Eltville Gießen Wiesbaden Wetzlar Stichworte: Werkvertrag Dienstvertrag Arbeitsvertrag Aus aktuellem Anlass rückt die Abgrenzung zwischen den Vertragstypen Werkvertrag, Dienstvertrag und Arbeitsvertrag immer stärker in den Fokus. Einige Unternehmen versuchen über den vermeintlichen Abschluss von freien Dienst- oder Werkverträgen, sich aus den teilweise als zu eng und arbeitgeberfeindlich empfundenen Grenzen des Arbeitsrechts zu lösen. […]

Weiterlesen