Der Arbeitsrechtblog des JOTA Arbeitsrechtsteams

Kategorie:Abmahnung

AEVO-Online-Podcast zum Thema „Mitarbeitergespräch, Ermahnung, Abmahnung“

AEVO-Podcast mit Dr. Christian Velten, Fachanwalt für Arbeitsrecht

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Nichtabbau von Minusstunden als Kündigungsgrund

Betriebs- oder Dienstvereinbarungen, die eine Gleitzeitregelung oder ein Arbeitszeitkonto enthalten, sehen oftmals sowohl hinsichtlich der Plus- als auch der Minusstunden ein konkretes Limit vor. So lag etwa einer aktuelleren Entscheidung des LAG Hamburg, Urt. v. 02.11.2016 – 5 Sa 19/16 -, eine Dienstvereinbarung zu Grund, nach der ein Zeitsaldo von mehr als 20 Minusstunden oder […]

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Online einsehbarer Gruppenkalender mitbestimmungspflichtig

Das LAG Nürnberg hat sich in einem Urteil vom 21.02.2017 auf den Standpunkt gestellt, dass die Einrichtung eines online einsehbaren Gruppenkalenders durch den Arbeitgeber gem. § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG der Mitbestimmung durch den Betriebsrat unterliegt. Der klagende Arbeitnehmer hatte gegen eine Abmahnung geklagt, die ihm wegen der Verweigerung einen online einsehbaren Gruppenkalender […]

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Unbillige Weisungen des Arbeitgebers – Rechtsprechungsänderung!

Rechtsprechungsänderung durch das BAG Das Weisungsrecht des Arbeitgebers findet zunächst seine Grenzen in den arbeitsvertraglichen Vereinbarungen, sowie den Bestimmungen von geltenden Betriebsvereinbarungen oder Tarifverträgen. Hält sich die Weisung in diesem Rahmen, muss der Arbeitgeber trotzdem bei der Ausübung des Weisungsrechts billiges Ermessen walten lassen. Die Billigkeit einer arbeigeberseitigen Weisung ist in der Praxis häufig Gegenstand […]

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Anspruch auf Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses?

Im laufenden Arbeitsverhältnis hat ein Arbeitnehmer grundsätzlich dann einen Anspruch auf Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte gem. §§ 1004, 242 BGB, wenn diese ihn in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt. Voraussetzung für einen solchen Anspruch ist nach Auffassung des BAG, dass die Abmahnung entweder auf unwahren Tatsachen beruht oder die Tatsachen keine Pflichtverletzung begründen, sie […]

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