Autor: Dr. Christian Velten

Streit um die richtige Besetzung des Aufsichtsrats

Das Statusverfahren zur Klärung der ordnungsgemäßen Besetzung des Aufsichtsrats In den letzten Jahren haben Verfahren über die richtige Zusammensetzung des Aufsichtsrats die Gerichte wieder vermehrt beschäftigt. Insbesondere im Zusammenhang mit der Frage, ob Arbeitnehmer ausländischerContinue reading

Teilzeitarbeit in der Elternzeit

Klage wird nicht nach Ablauf des beantragten Zeitraums unzulässig! Arbeitnehmer können gem. § 15 Abs. 6 u. 7 BEEG Teilzeitarbeit während der Elternzeit beanspruchen. Hierzu müssen insbesondere die Voraussetzungen des § 15 Abs. 7 S.Continue reading

Datenschutz im Aufsichtsrat

Die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und das neue BDSG beschäftigen weiterhin die Unternehmen. Nicht nur die Datenschutzbeauftragten, sondern auch Arbeitsrechtler stehen noch immer vor zahlreichen – höchstrichterlich noch unbeantworteten Fragen. Auch die Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat werden sichContinue reading

Jota Arbeitsrecht Podcast – Folge 1

Neues aus dem Urlaubsrecht und zur Kündigung eines Chefarztes in katholischem Krankenhaus wegen Wiederheirat – OLG Celle zu Schwellenwerten in der Unternehmensmitbestimmung Unseren Podcast gibt es auch auf Soundcloud!

Arbeitsrecht historisch: Das Stinnes-Legien-Abkommen

2018 jährt sich nicht nur das Ende des Ersten Weltkrieges zum 100. Mal, sondern auch arbeitsrechtlich wurden vor 100 Jahren bedeutsame Weichen gestellt. Die kollektiven Beziehungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmervertretern wurden durch das sog. Stinnes-Legien-AbkommenContinue reading

Abführungspflicht von Aufsichtsratstantiemen

Die Abführungspflicht der Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat ist auch aktuell immer wieder Gegenstand von Streitigkeiten. Auch die Zivilgerichte gehen allerdings weiterhin grundsätzlich von der Rechtmäßigkeit einer in der Satzung der Gewerkschaft begründeten Abführungspflicht aus. So hat im Dezember 2017 das OLG Frankfurt seine Rechtsprechung aus den 2000er Jahren (OLG Frankfurt, Urteil vom 22. 8. 2001 – 23 U 177/00) bestätigt.