Wie kann der Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung erschüttert werden?

Der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung kommt im Arbeitsrecht ein hoher Beweiswert zu. Die Rechtsprechung spricht insofern von einer tatsächlichen Vermutung für das Vorliegen einer Arbeitsunfähigkeit. Der Arbeitnehmer genügt mit der Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung seines Arztes seiner Darlegungspflicht. 
Dies ist insbesondere für die Frage der Entgeltfortzahlungspflicht des Arbeitgebers relevant: Verweigert der Arbeitgeber die Entgeltfortzahlung mit der Begründung, der Arbeitnehmer sei nicht krank gewesen, so reicht die Vorlage der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung seitens des Arbeitnehmers aus, um die Arbeitsunfähigkeit nachzuweisen. Es ist dann Sache des Arbeitgebers, den Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zu erschüttern. Er muss dazu Tatsachen vortragen, die Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers begründen. Dies ist in der Praxis mit erheblichen Schwierigkeiten behaftet. Der behandelnde Arzt wird die Arbeitsunfähigkeit auch in einem gerichtlichen Verfahren regelmäßig bestätigen. Kann der Arbeitgeber auch nicht darlegen, dass die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung auf einen mehr als zwei Tage vor dem Behandlungstag liegenden Zeitpunkt zurückdatiert wurde oder der Arzt den Arbeitnehmer gar nicht untersucht hat, bleibt nur, andere Tatsachen vorzutragen, die Zweifel daran wecken, dass der Arbeitnehmer tatsächlich nicht arbeiten kann. Der Arbeitgeber kann den Nachweis auch durch den Vortrag und ggf. Beweis von Indiztatsachen führen, die auf eine bestehende Arbeitsfähigkeit schließen lassen.
Von praktischer Bedeutung können hier Fälle sein, in denen die Arbeitsunfähigkeit einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit dem Arbeitgeber folgt. Klassischer Fall ist die angekündigte Arbeitsunfähigkeit, etwa für den Fall, dass ein beantragter Urlaub nicht gewährt wird. Der Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung kann auch dann erschüttert sein, wenn der Arbeitnehmer sich nach einem Konflikt im Arbeitsverhältnis aus dem Betrieb entfernt und in der Folge von mehreren verschiedenen Ärzten mit unterschiedlichen Diagnosen arbeitsunfähig geschrieben wird.
Auch das Verhalten des Arbeitnehmers während einer bescheinigten Arbeitsunfähigkeit kann Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit wecken. Natürlich muss ein Arbeitnehmer, der zwar krank geschrieben aber nicht bettlägerig ist, deswegen nicht zu hause bleiben. Allerdings sind Tätigkeiten für ein anderes oder das eigene Unternehmen während der Krankschreibung geeignet, den Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zu erschüttern. Entscheidend sind im Ergebnis immer die Umstände des Einzelfalls. Es kommt zum einen darauf an, wegen welcher Krankheit der Arbeitnehmer arbeitsunfähig gewesen sein soll. Zum anderen welche Tätigkeiten er ausübt und wie sich das Verhalten während der Arbeitsunfähigkeit darstellt. 
Der Arbeitgeber steht an dieser Stelle regelmäßig zudem vor Beweisproblemen. Besteht ein konkreter Verdacht, dass die Arbeitsunfähigkeit eines Arbeitnehmers nur vorgetäuscht ist, kommt die Einschaltung eines Detektivs in Betracht. Bestätigt sich der Verdacht, ist der Arbeitnehmer verpflichtet, die Kosten für den Detektiv zu erstatten. 
Möglich sind auch „Zufallstreffer“, wenn etwa ein Kollege den krankgeschriebenen Arbeitnehmer zufällig dabei beobachtet, wie dieser zum Beispiel anstrengende Gartenarbeiten verrichtet. Fraglich erscheint, ob der Kollege in diesem Fall berechtigt ist, ein Foto mit seiner Handykamera zur Beweissicherung aufzunehmen. Nach Auffassung des LAG Mainz (Urt. v. 11.07.2013 – 10 SaGa 3/13) verstößt das Fotographieren zur Beweissicherung jedenfalls dann nicht gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers, wenn das Foto von einem Vorgesetzten gemacht wird, der bereits einen konkreten Verdacht hat, dass die Arbeitsunfähigkeit nur vorgetäuscht ist.

Rechtsanwalt Dr. Christian Velten – Arbeitsrecht Gießen

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