Angemessenheit einer Ausbildungsvergütung

Ein Auszubildender hat gem. § 17 I 1 BBiG Anspruch auf eine angemessene Ausbildungsvergütung. Wann eine Ausbildungsvergütung angemessen ist, verrät das Gesetz allerdings nicht. Jedenfalls soll die Vergütung eine Mindestentlohnung für die geleistete Arbeit sein und zudem die Lebenshaltungskosten des Auszubildenden decken. Der Auszubildende muss die Unangemessenenheit der Vergütung im Streitfall darlegen und beweisen.

Orientierungspunkt ist zumeist ein einschlägiger Tarifvertrag. Unterschreitet die Ausbildungsvergütung die tarifliche Ausbildungsvergütung um mehr als 20 %, wird ihre Unangemessenheit widerlegbar vermutet. Die einschlägige tarifliche Ausbildungsvergütung bestimmt sich nach der fachlichen Zuordnung des Ausbildungsbetriebs.

Der Auszubildende kann sich also im Streitfall auf einen fachlich auf den Ausbildungsbetrieb anwendbaren Tarifvertrag berufen. Ist seine Ausbildungsvergütung um mehr als 20 % niedriger als die in einem solchen Tarifvertrag geregelte Ausbildungsvergütung, muss der Ausbildungsbetrieb darlegen und beweisen, dass die Ausbildungsvergütung trotzdem angemessen ist.

Rechtsanwalt Dr. Christian Velten – Arbeitsrecht Gießen / Eltville

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